2 Nr. § 1 SGB XII, Aufgabe der Sozialhilfe § 2 SGB XII, Nachrang der Sozialhilfe § 3 SGB XII, Träger der Sozialhilfe § 4 SGB XII, Zusammenarbeit § 5 SGB XII, Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege § 6 SGB XII, Fachkräfte § 7 SGB XII, Aufgabe der Länder § 8 SGB XII, Leistungen § 9 SGB XII, Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles § 10 SGB XII, Leistungsformen § 11 SGB XII, Beratung und … § 44 SGB VIII ist gemäß § 87 a Abs. Die Art des Bedarfs ist insbesondere im Zusammenhang mit der Art und Schwere der … 1 SGB II iVm. Aber auch wenn das Ein-kommen die Grenze nicht übersteigt, kann das Aufbringen der finanziellen Mittel von den Antragstellenden gefordert werden, z. § 87 Abs. Januar 2017: Artt. 2 Nr. Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen oder ähnlichen Einrichtungen, soweit diese Beiträge gesetzlich vorgeschrieben oder nach Grund und Höhe angemessen sind, sowie geförderte Altersvorsorgebeiträge nach § 82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie … * Dass/Ob der Anschaffungsfreibetrag für Jens bei Frau Ritter berücksichtigt werden kann, weil er für jede Person der BG zum Tragen kommt, ist hier nicht relevant. [1] Soweit das zu berücksichtigende Einkommen die Einkommensgrenze übersteigt, ist die Aufbringung der Mittel in angemessenem Umfang zuzumuten. 3 genannten Personen innerhalb eines Zeitraumes von bis zu drei Monaten nach Ablauf des Monats, in dem über die Leistung entschieden worden ist, erwerben. Dezember 2016. Umfeld von § 87 SGB XII § 86 SGB XII. 10. 1 BGB verwiesen. Dezember 2003. 1 und Abs. Novemberhilfe und Dezemberhilfe) (§1 Abs. §142 Abs. Diese Bestimmung eröffnet nicht die Möglichkeit, im Interesse der Verwaltungspraktikabilität bei der Bedarfsfeststel­ lung … richtet sich nach § 87 Abs. 1 Satz 2 SGB XII sind für die Beurteilung der Angemessenheit beispielhaft folgende Kriterien genannt: die Art des Bedarfs, die Höhe und Dauer der erforderlichen Aufwendungen sowie besondere Belastungen der nachfragenden Person und ihrer unterhaltsberechtigten Angehörigen. : 860-12. 332 Entscheidungen zu § 85 … (2) Verliert die nachfragende Person durch den Eintritt eines Bedarfsfalles ihr Einkommen ganz oder teilweise und ist ihr Bedarf nur von kurzer Dauer, so kann die Aufbringung der Mittel auch aus dem Einkommen verlangt werden, das sie innerhalb eines angemessenen Zeitraumes nach dem Wegfall des Bedarfs erwirbt und das die Einkommensgrenze übersteigt, jedoch nur insoweit, als ihr ohne den Verlust des Einkommens die Aufbringung der Mittel zuzumuten gewesen wäre. 1 SGB VIII dasjenige Jugendamt örtlich zuständig, in dessen Bereich die Pflegeperson ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Wegen der Bestimmung der besonderen Notlage für eine nachfragende Person, deren Erwerbseinkommen zugleich nach § 87 Abs 2 SGB XII geschützt ist, ist damit im Einzelfall unter … 1 – 5 (z.B. Einsatz des Einkommens und des Vermögens, Zweiter Abschnitt. §68 Abs. Außerhalb des SGB XII wird auf die Bestimmung in § 90 Abs. 2 Nr. § 87 SGB XII Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze (1) Soweit das zu berücksichtigende Einkommen die Einkommensgrenze übersteigt, ist die Aufbringung der Mittel in angemessenem Umfang zuzumuten. 3 SGB XII). 1 Satz 1 SGB XII geht der Unterhaltsanspruch nach bürgerlichem Recht, insbesondere nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), dem Ehegesetz (EheG) und dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG), den die leistungsberechtigte Person für die Zeit, für die Hilfe erbracht wird, hat, bis zur Höhe der geleisteten Aufwendungen zusammen mit dem unterhaltsrechtlichen Auskunftsanspruch (§§ 1361, … 4 Satz 1 SGB VIII (Pauschalierte Kostenbeteiligung) und in § 1836c Nr. Einführung; III. Ausschlaggebend sind die Art des Bedarfs, die Dauer und Höhe … Ambulante Leistungen/Leistungen in der Häuslichkeit 6 1.1. 3 SGB XII Bei einmaligen Bedarfen zur Beschaffung von Gegenständen, deren Gebrauch für mindestens ein Jahr bestimmt ist, kann (Ermessensentscheidung– … Diese Vorschrift findet typischerweise bei einer kurzen, aber kostenintensiven Erkrankung Anwen-dung. 4.2.3.2. Rentenzahlungen), wenn sie nicht monatlich oder wenn sie monatlich in unterschiedlicher Höhe erzielt wer­ den, als Jahreseinkünfte zu berechnen. § 48 SGB X scheide als Rechtsgrundlage für den Bescheid vom 17.12.2015 aus, da die Bewilligung vom 11.12.2015 als Dauerverwaltungsakt einen vor dem 1.1.2016 eingetretenen Leistungsfall betreffe. Einsatz des Einkommens und des Vermögens. 1 Satz 4 SGB XII, welche Ausländerinnen und Aus-länder einen uneingeschränkten Leistungsanspruch haben und welche lediglich einen Anspruch auf Überbrückungsleistungen haben (§ 23 Abs. Elftes Kapitel. Zweiter Abschnitt. Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt. 1 des Ersten Gesetzes vom 23. § 85 SGB XII Einkommensgrenze (1) Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine Einkommensgrenze nicht übersteigt, die sich ergibt aus 1. einem Grundbetrag in Höhe des … (3) Bei einmaligen Leistungen zur Beschaffung von Bedarfsgegenständen, deren Gebrauch für mindestens ein Jahr bestimmt ist, kann die Aufbringung der Mittel nach Maßgabe des Absatzes 1 auch aus dem Einkommen verlangt werden, das die in § 19 Abs. 1. Oestreicher/Decker, SGB II/SGB XII. Dezember 2003. Zudem sei bei … dejure.org Übersicht SGB XII Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 87 SGB XII § 85 Einkommensgrenze § 86 Abweichender Grundbetrag § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Art des Bedarfs 111. 1 SGB II Leistungen zur Einglie-derung in Arbeit nach dem SGB III von den Trägern der Grundsicherung erbracht werden, wie z.B. die Benachteiligtenförderung gemäß §§ 240 ff SGB III.4 Für erwerbsfähige Hilfebe-dürftige, die dem Anwendungsbereich des SGB II unterfallen, formuliert § 22 Abs. Einkommenseinsatz bei der Beschaffung einmaliger Gegenstände, § 87 Abs. … Die Frage lautet also: was ist angemessen. Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, Paragraf 87. 5 des Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) v. 22.12.2016 (BGBl. Bei der Prüfung, welcher Umfang angemessen ist, sind insbesondere die Art des Bedarfs, die Art oder Schwere der Behinderung oder der Pflegebedürftigkeit, die Dauer und Höhe der erforderlichen Aufwendungen sowie besondere Belastungen der nachfragenden Person und ihrer unterhaltsberechtigten Angehörigen zu berücksichtigen. Fahrgeld, Arbeitsmittelpauschale, Arbeits-förderungsgeld und Erhöhungsbeträge). I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154 Geltung ab 01.01.2005; FNA: 860-12 Sozialgesetzbuch 91 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 514 Vorschriften zitiert. Außerdem regelt Absatz 2 einen vollständigen Leistungsausschluss für Leis … 13 ALG II-V - neu) 11. B. wenn zur Deckung des Bedarfs nur geringfügige Mittel erforderlich sind. 1 SGB XII bei schwerstpflegebedürftigen oder blinden Menschen und den Voraussetzungen für eine Berücksichtigung von Einkommen des Ehegatten hat das LSG Baden-Württemberg in einem Urteil vom 23.02.2012 entschieden, dass bei der Bestimmung des zumutbaren Einkommens über der … Den Einsatz des Einkommens regeln §§ 87, 88, 89 SGB XII. 2021 (§67 Abs. (2) Verliert die nachfragende Person durch den Eintritt eines Bedarfsfalles ihr Einkommen ganz oder teilweise und ist ihr Bedarf nur von kurzer Dauer, so kann die Aufbringung der Mittel auch aus dem Einkommen verlangt werden, das sie innerhalb eines angemessenen Zeitraumes nach dem Wegfall des Bedarfs erwirbt und das die Einkommensgrenze übersteigt, jedoch nur insoweit, als ihr ohne den Verlust des Einkommens die Aufbringung der Mittel zuzumuten gewesen wäre. Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze. 8 Nach §8 Abs.1 der VO zu §82 SGB XII sind andere als die in den §§3, 4, 6 und 7 der Verordnung genannten Einkünfte (z.B. Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze § 88 SGB XII. § 12 Abs. 2 Satz 2 gilt … 1 Nr. … 2 Bei der Prüfung, welcher Umfang angemessen ist, sind insbesondere die Art des Bedarfs, die Art oder … 1 SGB XII iVm. Kapitel (§ 85 - § 89) § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze. der Aufwendungen. Bei erwerbstätigen Personen ist in der Regel ein Freibetrag in Höhe von 30% des … 2. 43 G v. 21.12.2020 I 3096, § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege, § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung, § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen, § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen, § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch, § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer, Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze, § 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27c Sonderregelung für den Lebensunterhalt, § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen, § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze, § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 32a Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- und Pflegeversicherung, § 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage, Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung, § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum, § 44c Erstattungsansprüche zwischen Trägern, § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung, § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung, § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes, § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5, § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen, Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 77 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 77a Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 78 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 79a Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 82a Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen, § 83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen, Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel, § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze, § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf, § 92 Beschränkung des Einkommenseinsatzes auf die häusliche Ersparnis, § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen, § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe, § 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften, § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter, § 119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes, Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel, § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel, § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen, § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte, § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung, § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 131 Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel, § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland, § 133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 11, 18 Abs. 4* = 750 € Gesamtfreibetrag: = 7.350 € Das Guthaben auf dem Tagesgeldkonto ist nicht einzusetzen. Kommentar zum SGB XII. § 54 Abs. Mit seiner Revision rügt der Kläger die Verletzung des § 48 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X) und des § 85 Abs 1 Nr 2 SGB XII. Die Ausführungen in der Gesetzesbegründung zu dem § 23 Abs 3 SGB II entsprechenden § 32 Abs 1 SGB XII: „Die Vorschrift regelt diejenigen bisherigen einmaligen Leistungen im Sinne des bisherigen § 21 Abs 1a des Bundessozialhilfegesetzes, die nicht in den Regelsatz einbezogen werden.“ (BT-Drucks 15/1514 S 60) können in Verbindung mit dem Gesetzestext nur in Bezug auf die … Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze, § 88 SGB XII. 1 SGB II: 44 Jahre x 150,00 € = 6.600 € (Der Höchstfreibetrag wird nicht überschritten) (Anschaffungs)Freibetrag nach § 12 Abs. (1) Soweit das zu berücksichtigende Einkommen die Einkommensgrenze übersteigt, ist die Aufbringung der Mittel in angemessenem Umfang zuzumuten. Einzelperson 6 1. § 87 Abs. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. dejure.org Übersicht SGB XII Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 85 SGB XII... § 85 Einkommensgrenze § 86 Abweichender Grundbetrag § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze § 89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf... Rechtsprechung zu § 85 SGB XII. [2] Bei der Prüfung, welcher Umfang angemessen ist, sind insbesondere die Art des Bedarfs, die Art oder Schwere der Behinderung oder der Pflegebedürftigkeit, die Dauer und Höhe der erforderlichen Aufwendungen sowie besondere Belastungen der nachfragenden Person und ihrer unterhaltsberechtigten Angehörigen zu berücksichtigen. Höhe des Grundbetrags 7 1.1.1.2. 1 S. 1 SGB II / §141 Abs. Neben der Beschäftigungsförderung können über § 16 Abs. Elftes Kapitel. Für den Fall, dass das Einkommen über der Einkommensgrenze liegt, bestimmt § 87 ABs. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Für den Regelungsbereich des SGB XII (vor allem Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) ist darauf hinzuweisen, dass § 82 Abs. 2Der Beliehene muss die Gewähr … Januar 2005: Artt. In § 87 Abs. 3 SGB XII 6 II. Zu den Grundsätzen zur Bestimmung des zumutbaren Einkommens über der Einkommensgrenze gem. II.1.2. Bei der Prüfung, welcher Umfang angemessen ist, sind insbesondere die Art des Bedarfs, die Art oder Schwere der Behinderung oder der Pflegebedürftigkeit, die Dauer und Höhe der erforderlichen … 1 Nr. Grundbetrag, § 85 Abs. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung, 3. 1 SGB XII). und II.1.3). Jugendhilfe und Schule Schule wie Jugendhilfe hat die Aufgabe, zur Erziehung des jungen Menschen beizutragen. 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. Durch Art. 3 genannten Personen innerhalb eines Zeitraumes von bis zu drei Monaten nach Ablauf des Monats, in dem über die Leistung entschieden worden ist, erwerben. 1 SGB XII iVm RBEGAnpG 2021). 1 Satz 2 SGB XII BGH – Beschluss, XII ZB 291/11 vom 08.08.2012 I S. 3022) § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze (1) Soweit das zu berücksichtigende Einkommen die Einkommensgrenze übersteigt, ist die Aufbringung der Mittel in angemessenem Umfang zuzumuten.